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Juli 2018

14.09.2016, Frankreich, Straßburg: Das Europäische Parlament in Straßburg. Das EU-Parlament will am 05.07.2017 über seine Position zur umstrittene Reform des Urheberrechts abstimmen. Foto: Patrick Seeger/dpa
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Europaparlament erteilt EU-Urheberrechtsreform vorerst eine Absage

Ende der Meinungsfreiheit? Oder endlich verdienter Schutz für Künstler und Medienschaffende? In der Debatte um die EU-Urheberrechtsreform prallen unversöhnliche Meinungen aufeinander.
ARCHIV - Eine Frau steht am 10.12.2010 auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld vor einer Anzeigetafel, auf der verspätete Flüge aufgelistet werden. Foto: Hannibal/dpa
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EuGH: Entschädigung bei Flugverspätung von gebuchter Airline

Ein verspäteter Flug, stundenlanges Warten am Flughafen: In so einem Fall können Reisende nach EU-Recht Entschädigungen verlangen. Doch welche Airline ist zuständig? Manchmal kann es knifflig werden – so wie in diesem Fall vor dem Europäischen Gerichtshof.
03.07.2018, Berlin: Horst Seehofer (l-r, CSU), Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sitzen bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
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«Fiktion der Nichteinreise»: Ein Asylkompromiss mit Fragezeichen

Erleichterung und Erschöpfung nach der Einigung von CDU und CSU. Aber der Kompromiss im Asylstreit hat noch einige Tücken - und die Frage ist: Geht die SPD bei etwas mit, das sie 2015 ablehnte?
12.06.2017, Bremen, Bremerhaven: Neuwagen von Mercedes-Benz stehen am auf einem Autoterminal zur Verschiffung bereit. Der weltweite Handelsstreit um die Sonderzölle von Präsident Trump auf Importe in die USA eskaliert weiter. Foto: Ingo Wagner/dpa
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EU: US-Autozölle würden Milliardenschaden in den USA verursachen

US-Präsident Trump lässt wenig Zweifel daran, dass er Zusatzzölle auf importierte Autos will - vor allem auf Luxuswagen aus Deutschland. Doch das könnte sich als Bumerang erweisen, meint die EU.
ARCHIV - 24.06.2016, Großbritannien, London: Britische Fahnen wehen vor dem berühmten Uhrturm Big Ben. Die Briten haben in einem Referendum für den Austritt aus der EU gestimmt. (zu dpa "Stillstand in Verhandlungen schürt Ängste vor einem harten Brexit" am 29.06.2018) Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Stillstand beim Brexit – was nun?

Eigentlich sollten bis Ende Juni echte Fortschritte bei den Verhandlungen über den britischen EU-Austritt gelingen. Doch dem EU-Gipfel bleibt am Freitag nur ein tristes Resümee - und eine Mahnung.