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#Sicherheit und Verteidigung

Russlands Präsident Wladimir Putin (r) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geben eine gemeinsame Pressekonferenz nach einem mehrstündigen Vier-Augen-Gespräch im Kreml. Scholz traf den russischen Präsidenten zu Gesprächen über die Situation an der ukrainischen-russischen Grenze. Formal handelt es sich um einen Antrittsbesuch des Kanzlers.
Russlands Präsident Wladimir Putin (r)... […]

Beim Scholz-Besuch sendet Russland Entspannungssignale

Die Kanzlerreise nach Moskau wirkte wie eine «Mission Impossible»: Schon seit Wochen lief die Diplomatie in der Ukraine-Krise heiß, ohne dass sich ein Durchbruch abzeichnete. Plötzlich sendet Moskau Zeichen der Entspannung. Was sie bedeuten, wird unterschiedlich bewertet.
Der polnische Staatspräsident Andrzej Duda, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron (l-r) sprechen bei den Auftakt-Statements vor einem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks. Bundeskanzler Scholz (SPD) spricht mit dem französischen Präsidenten Macron und dem polnischen Staatspräsidenten Duda über die Russland-Ukraine-Krise.
Der polnische Staatspräsident Andrzej D... […]

Scholz, Macron und Duda: Krieg in Europa verhindern

Die Ukraine-Krisendiplomatie nimmt weiter Fahrt auf. Macron und Scholz kommen nach Reisen in unterschiedliche Himmelsrichtungen in Berlin zu Gesprächen zusammen. Mit dabei ist Polen - eins der wenigen EU-Länder mit einer Grenze zu Russland.
Roter Platz, Moskau
Basiliuskathedrale (l), das Leninmausoleum und der Spasski-Turm des Kreml am Roten Platz in Mosakau, dem Sitz der russischen Regierung. Foto: Ulf Mauder/dpa
Basiliuskathedrale (l), das Leninmausole... […]

Kriegsgefahr oder Hysterie? Die Uneinigkeit in der Ukraine-Krise

Die US-Regierung gibt in der Ukraine-Krise einen dramatischen Ton vor. Manche in Europa zweifeln, ob das derzeit hilfreich ist. In Russland und der Ukraine ist die Sicht auf die Dinge ohnehin anders.
Ein Mann versucht, einen Grenzzaun zu zerschneiden
Ein Migrant steht am Grenzzaun an der türkisch-griechischen Grenze und versucht, mit einer Drahtschere den Zaun durchzuschneiden. Foto: Yasin Akgul/dpa
Ein Migrant steht am Grenzzaun an der t... […]

Festung Europa? Wie EU-Länder ihre Grenzen gegen Migration befestigen

Der Ausdruck Festung Europa erhält eine reale Bedeutung, schaut man sich an, wie viele Zäune an den Außengrenzen gezogen werden. Auch für fliehende Afghanistan dürften die Entwicklungen schlecht sein.
Reisende gehen mit Gepäck durch die Abflughalle im Terminal 1 am Flughafen. Europas Fluggesellschaften stehen wegen der anhaltenden Corona-Krise geschäftlich vor einem langen und harten Winter. (zu dpa «Airline-Verband: Schwache Buchungen für die Winterferien»)
Reisende gehen mit Gepäck durch die Abflughalle im Terminal 1 am Flughafen. Europas Fluggesellschaften stehen wegen der anhaltenden Corona-Krise geschäftlich vor einem langen und harten Winter. (zu dpa «Airline-Verband: Schwache Buchungen für die Winterferien»)
Reisende gehen mit Gepäck durch die Abf... […]

Visa-Datenbank wird reformiert: Dokumenten-Scan und Fingerabdrücke

Um mehr Sicherheit im Schengen-Raum zu erreichen sollen Daten über Kurzzeit- und Langzeitvisa künftig einfacher überprüft werden können. Diese Reform des Visa-Informationssystems stellt jedoch auch eine Herausforderung für den Datenschutz dar.
dpatopbilder - 27.04.2020, Libyen, Tripolis: Ein Kämpfer der international anerkannten Regierung klettert durch ein Loch in einer Mauer. Der libysche General Haftar will ein vor mehreren Jahren erzieltes UN-Abkommen in dem Bürgerkriegsland nicht länger anerkennen. (Wiederholung mit verändertem Bildausschnitt) Foto: Amru Salahuddien/XinHua/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
dpatopbilder - 27.04.2020, Libyen, Tripo... […]

EU verhängt Sanktionen wegen Verstößen gegen Libyen-Embargo

Die EU erhöht den Druck auf Länder, die sich in den Libyen-Konflikt einmischen. Jetzt gibt es eine erste Liste mit Unternehmen und Personen, gegen die Sanktionen verhängt werden.