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#Wahlen

Leader of Italian far-right party Fratelli d'Italia (Brothers of Italy) Giorgia Meloni, addresses supporters during a rally part of the campaign for general elections, in Piazza Duomo in Milan, Italy on September 11, 2022
Leader of Italian far-right party Fratel... […]

Die neue Regierung Italiens mit Giorgia Meloni

Giorgia Meloni ist Italiens erste weibliche Ministerpräsidentin. Mit ihrer Partei Fratelli d’Italia, der rechtspopulistischen Lega und der konservativen Berlusconi-Partei Forza Italia befindet sie sich in einer ultrarechten Koalition, die vor allem verhindern möchte, dass sich weiterhin Migranten aus Nordafrika auf den Weg nach Süditalien machen.
Giorgia Meloni, Vorsitzende der rechtsradikalen Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens), hält ein Schild mit der Aufschrift «Grazie Italia» («Danke Italien») während einer Pressekonferenz in der Wahlkampfzentrale ihrer Partei. Italien hat am Sonntag, 25.09.2022, ein neues Parlament gewählt.
Giorgia Meloni, Vorsitzende der rechtsra... […]

Historischer Rechtsruck: Meloni verspricht Italien «Würde und Stolz»

Regierungen kommen und gehen in Italien. Doch noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges ist das Land so stark nach rechts gekippt. Die Wahlsiegerin will die Italiener in den Vordergrund rücken - und dürfte auch künftig ihrer Maxime folgen: «Gott, Vaterland, Familie».
Sep 07, 2022 - London, England, UK - AS new Prime Minister Liz Truss swept towards No 10 in her motorcade, primed and ready to make the most important speech of her life, the weather took a turn for the worse. Oh dear, oh no, not now! Inky storm clouds gathered, the heavens duly opened and a late summer rainstorm threatened to wreck her big moment on the pavement outside Downing Street. PHOTO SHOWS: PM Liz Truss arrives in Downing St. with husband Hugh O'Leary yesterday (Credit Image: © Mark Large/Daily Mail/dmg media Licensing)
Sep 07, 2022 - London, England, UK - AS ... […]

Erste Bewährungsprobe: Premier Truss stellt sich Fragen im Parlament

Für die neue britische Premierministerin wird es am Tag nach ihrer Ernennung gleich ernst: Im Parlament stellt sich Liz Truss den Fragen der Abgeordneten. In ihrem neuen Kabinett umgibt sich die Tory-Chefin mit Vertrauten und Unterstützern.
ILLUSTRATION - Die niederländische Flagge und die Europa-Flagge, aufgenommen am 16.03.2017 nahe dem Parlament in Den Haag (Niederlande). Die rechtsliberale Partei des amtierenden niederländischen Ministerpräsidenten Rutte ist als stärkste Kraft aus der Parlamentswahl am 15.03. hervorgegangen, Rechtspopulist Wilders blieb mit seiner Partei für die Freiheit (PVV) weit hinter den Erwartungen zurück. Foto: Daniel Reinhardt/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++
ILLUSTRATION - Die niederländische Flag... […]

Frankreichs Präsident: Eine Richtungsentscheidung für die EU

Der amtierende Staatspräsident Emmanuel Macron konnte sich bei den Wahlen im April gegen seine rechte Herausforderin Marine Le Pen durchsetzen. Der Ausgang wurde jedoch als Warnschuss für Macron in dem gesellschaftlich tief gespaltenen Land gewertet. Auch bei den Parlamentswahlen muss er bangen, hier kommt die größte Konkurrenz von der anderen Seite: dem neuen Linksbündnis.
Präsident Macron in Berlin
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron spricht bei seinem Besuch in Berlin im Bundeskanzleramt.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron s... […]

Frankreich hat gewählt, Frankreich hat die Wahl

Nachdem Emmanuel Macron als Präsident im Amt bestätigt wurde, stehen jetzt die Parlamentswahlen an. Viele hatten sich hinter dem Präsidenten versammelt, um die rechte Kandidatin Marine Le Pen zu verhindern. Aber sagt das auch etwas über die Beliebtheit des Amtsinhabers aus? Welche Herausforderungen muss Macron jetzt angehen und wie ist es um das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich bestellt?
Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, nimmt an einer Pressekonferenz nach dem Nato Sondergipfel im Nato Hauptquartier teil. (zu dpa: «Macron will bei einzigem großen Wahlkampfauftritt bei Paris punkten»)
Emmanuel Macron, Präsident von Frankrei... […]

Politisches Beben ausgeblieben: Franzosen wählen erneut Macron

Ein Schock à la Brexit oder der Wahl von Ex-US-Präsident Trump ist ausgeblieben. Frankreichs Präsident Macron gewinnt eine Stichwahl gegen die EU-Skeptikerin Le Pen. Doch ein strahlender Triumph sieht anders aus.
Olaf Scholz geht zum Rednerpult
Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz bei einem virtuellen Treffen der Eurogruppe im Dezember. Foto: Fabian Sommer/dpa
Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz ... […]

Die neue Regierung der Bundesrepublik Deutschland und die EU

«Mehr Fortschritt wagen» ist der Titel der Koalitionsvereinbarung der SPD, der Grünen und der FDP. Die neue Regierungskoalition aus den drei Parteien hat den Aufbruch im Blick. Außenpolitisch spricht sich Scholz klar für die Stärkung der Europäischen Union aus. Er sagt: «Das Gelingen Europas ist unser wichtigstes nationales Anliegen.»