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#Menschenrechte

Ein Rekordjahr für Flucht und Migration

Der russische Angriffskrieg in der Ukraine trieb die Zahl der Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, laut UN-Angaben auf unvorstellbare 103 Millionen. Zusammen mit den sich verschärfenden Notlagen in afrikanischen Ländern, in Afghanistan und weiteren Regionen wird das Thema Flucht und Migration auch die nächsten Jahre eine Herausforderung für die westlichen Länder darstellen.

Proteste im Iran: sind EU-Sanktionen die richtige Antwort?

Als im September die 22-jährige Mahsa Amini im Iran mutmaßlich durch Gewalt der Sittenpolizei ums Leben kam, brach eine Welle des Protestes aus, die bis heute anhält. Während der Iran Menschenrechte missachtet und dutzende Demonstranten tötet, antwortet die EU mit Sanktionen. Ist das die richtige Lösung? Ein Expertengespräch mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.
24.09.2018, Griechenland, Mitilini: Eine Asylsuchende wartet darauf vom Hafen von Mitilini mit einer Fähre nach Athen zu gelangen. Foto: Socrates Baltagiannis/dpa
24.09.2018, Griechenland, Mitilini: Eine... […]

Migrationspolitik – wie kann eine EU-weite Strategie aussehen?

Auch 2022 starben tausende Menschen auf ihrem Weg nach Europa. Die Zahl der Flüchtlinge ist 2022 wieder angestiegen - allein in Italien um etwa 53 Prozent. Die neue Regierung um Giorgia Meloni setzt Europa unter Druck. Wie kann eine EU-weite Strategie aussehen? Ein Gespräch mit dem Soziologen und Migrationsforscher Gerald Knaus.
Polnische Soldaten errichten einen Stacheldrahtzaun entlang der polnisch-belarussischen Grenze. Foto: Attila Husejnow/OPA Images via ZUMA Press/dpa
Polnische Soldaten errichten einen Stach... […]

«Festung Europa» 2022? Illegale Grenzübertritte in EU nehmen zu

Zäune in Griechenland, Polen und Spanien, umstrittene Patrouillen im Mittelmeer: Europa will sich an seinen Außengrenzen gegen Migranten abschotten. Dennoch erreichen 2022 deutlich mehr Menschen ohne Einreiseerlaubnis die EU als noch im Jahr zuvor.
Eva Kaili, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments
Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Eva Kaili. Foto: Eric Vidal/European Parliament/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit der aktuellen Berichterstattung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits
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Korruptionsskandal im EU-Parlament – Vizepräsidentin im Gefängnis

Einen solchen Skandal hat das EU-Parlament lange nicht erlebt: Die Justiz lässt eine Vizepräsidentin wegen mutmaßlicher Korruption festnehmen. Der Verdacht richtet sich auch gegen das Land Katar.
Fußball, Länderspiel, vor der Fußball-WM in Katar, Oman - Deutschland im Sultan-Qabus-Sportzentrum, Deutschlands Torhüter und Kapitän Manuel Neuer trägt die Kapitänsbinde mit der Aufschrift "One Love"
Fußball, Länderspiel, vor der Fußball... […]

EU-Parlament kritisiert Fußball-WM in Katar

Das Europaparlament zeigt sich entsetzt über das Verbot der «One Love»-Kapitänsbinden bei der Fußball-WM in Katar. In einer Resolution wird das Turnier kritisiert.
Der deutsch-iranische Künstler Kani Alavi malt ein zwanzig Meter breites und drei Meter hohes Bild von Jina Mahsa Amini an der „East Side Gallery“ auf eine Leinwand. Der Tod der 22-jährigen Kurdin Jina Mahsa Amini, die von der iranischen Sittenpolizei misshandelt wurde und infolge ihrer dabei erlittenen Verletzungen verstarb, löste eine bis heute andauernde Protestwelle für Frauen- und Menschenrechte im Iran aus. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Der deutsch-iranische Künstler Kani Ala... […]

EU beschließt neue Sanktionen gegen den Iran

Die Gewalt gegen friedliche Demonstranten im Iran sorgt in der EU für Entsetzen. Die Mitgliedstaaten reagieren nun mit neuen Strafmaßnahmen.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält zu Beginn der Plenarsitzung des Europaparlaments eine Rede zur Lage der Union.
Kommissionspräsidentin Ursula von der L... […]

Von der Leyen: Russlands Versuch von Grenzverschiebungen inakzeptabel

New York - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die geplanten Abstimmungen in mehreren ukrainischen Regionen über einen Beitritt zu Russland als klaren Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen kritisiert. «Wir werden niemals den Versuch Russlands anerkennen, seine illegale und brutale Besetzung ukrainischer Gebiete zu legitimieren», teilte von der Leyen am Dienstag am Rande der UN-Generalversammlung in New York auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. «Die Absicht, die […]
Ermittlerin bei der Computerrecherche
Eine Ermittlerin sitzt vor Monitoren mit unkenntlich gemachten Fotografien, die teilweise sexuellen Missbrauch zeigen. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Eine Ermittlerin sitzt vor Monitoren mit... […]

Kinder- oder Datenschutz – EU plant Gesetzesvorschlag gegen Kinderpornografie

Die EU-Kommission will in Kürze einen Gesetzesvorschlag im Kampf gegen Missbrauchsdarstellungen vorlegen. Bedeutet das auch das Aus der vertraulichen Kommunikation über WhatsApp und Co?