Brüssel - EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici sieht in der Neuauflage einer großen Koalition in Berlin eine Chance für Europa. «Die Tatsache, dass wir in Berlin eine stabile, solide, ambitionierte, pro-europäische Regierung haben werden, wird es uns ermöglichen, [...] Entscheidungen über die Eurozone zu treffen», sagte Moscovici am Mittwoch in Brüssel.

Die EU-Kommission hat unter anderem vorgeschlagen, den Euro-Rettungsschirm ESM zu einem europäischen Währungsfonds auszubauen sowie ein gemeinsames Sicherungssystem für Sparguthaben in Europa einzuführen. Ohne eine Zustimmung Deutschlands gelten beide Vorhaben als kaum realisierbar. Allerdings bestehen dabei teils noch erhebliche Bedenken.

Die SPD Basis und der "Ruf der Verantwortung"

Mit Blick auf die Beteiligung der SPD in der Koalition sagte der französische Sozialist Moscovici weiter: «Ich begrüße den gesunden Menschenverstand und die Arbeit meiner Freunde in der SPD.» Er hoffe, dass die Basis in der SPD dem «Ruf der Verantwortung» folgen werde. In den nächsten Wochen sollen die mehr als 460 000 SPD-Mitglieder über den neuen Koalitionsvertrag abstimmen.