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#Iran

Proteste im Iran: sind EU-Sanktionen die richtige Antwort?

Als im September die 22-jährige Mahsa Amini im Iran mutmaßlich durch Gewalt der Sittenpolizei ums Leben kam, brach eine Welle des Protestes aus, die bis heute anhält. Während der Iran Menschenrechte missachtet und dutzende Demonstranten tötet, antwortet die EU mit Sanktionen. Ist das die richtige Lösung? Ein Expertengespräch mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.
Der deutsch-iranische Künstler Kani Alavi malt ein zwanzig Meter breites und drei Meter hohes Bild von Jina Mahsa Amini an der „East Side Gallery“ auf eine Leinwand. Der Tod der 22-jährigen Kurdin Jina Mahsa Amini, die von der iranischen Sittenpolizei misshandelt wurde und infolge ihrer dabei erlittenen Verletzungen verstarb, löste eine bis heute andauernde Protestwelle für Frauen- und Menschenrechte im Iran aus. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
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EU beschließt neue Sanktionen gegen den Iran

Die Gewalt gegen friedliche Demonstranten im Iran sorgt in der EU für Entsetzen. Die Mitgliedstaaten reagieren nun mit neuen Strafmaßnahmen.
ARCHIV - 03.01.2018, Berlin: Demonstranten protestieren in Berlin vor dem Brandenburger Tor mit Fahnen und Transparenten. Friendsaktivisten wollen gegen eine militärischen Eskalation des Konflikts zwischen den USA und Iran protestieren. (zu «Kundgebung gegen Krieg zwischen Iran und USA am Brandenburger Tor») Foto: Paul Zinken/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Machtloses Europa? Welche Rolle die EU im Iran-Konflikt spielen kann

Bedauern, Mahnen, Bitten: Die EU versucht es im Iran-Konflikt einmal mehr mit den Mitteln der Diplomatie.
20.07.2018, USA, New York:  Mike Pompeo, Außenminister der USA, spricht mit Journalisten im Hauptsitz der Vereinten Nationen. Foto: Li Muzi/XinHua/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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USA üben scharfe Kritik an EU-Plan zur Umgehung von Iran-Sanktionen

EU-Staaten wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen eine Zweckgesellschaft zur Umgehung von US-Sanktionen gründen, um das Atomabkommen mit dem Iran zu retten. US-Außenminister Mike Pompeo hat scharfe Kritik an dem geplanten System geübt.
Die EU-Außenbeauftragte, Federica Mogherini, und Mohammed Dschawad Sarif, Außenminister des Iran, sitzen bei einem Treffen der EU, Großbritannien, China, Frankreich, Russland, Deutschland und des Iran im UN-Hauptquartier. Foto: Li Muzi/dpa
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Europäer gehen in der Iran-Frage auf Konfrontation zu Trump

Donald Trump und seine Regierung sehen im Iran die Wurzel allen Übels im Nahen Osten. Die europäischen Verbündeten sehen es anders. Sie reagieren jetzt auf US-Sanktionen und wollen den Handel mit der Islamischen Republik weiter aufrechterhalten.
07.07.2018, Österreich, Wien: Heiko Maas (SPD,l), Bundesaußenminister, berät beim Ministertreffen zur Rettung des Iran-Abkommens mit seinen Amtskollegen von Iran, Großbritannien, Frankreich, Russland und China, wie das 2015 geschlossene Atomabkommen nach dem Ausstieg der USA gerettet werden kann. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini (M) hat bei dem Ministertreffen in Wien den Vorsitz. Die USA drohen auch ausländischen Unternehmen Strafen an, wenn sie mit dem Iran Geschäfte machen. Foto: kyodo/dpa
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USA wollen Sanktionen gegen Iran erzwingen – Widerstand der Europäer

Die Wirtschaft im Iran liegt am Boden, viele Menschen gehen auf die Straße. Nun macht US-Präsident Trump zusätzlichen Druck: Ab Dienstag gelten wieder US-Sanktionen, die die EU nicht verhindern konnte. Auf europäischer Ebene will man die Sanktionen nicht einfach so hinnehmen und Wirtschaftsakteure aus der EU vor den Folgen der Maßnahmen schützen.
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