#Menschenrechte

Ursula von der Leyen (CDU), Präsidentin der Europäischen Kommission und Mitglied der Fraktion EVP, spricht vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments zur Lage der Union. Erwartet werden u.a. Informationen der EU-Kommissionspräsidentin zu wichtigen neuen Projekten und Initiativen der EU-Kommission. Im Anschluss daran findet eine Aussprache mit den Abgeordneten des Europaparlaments statt. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
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Ära der Rivalitäten: Von der Leyen will EU widerstandsfähiger machen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht auf die Europäische Union große Herausforderungen zukommen. Hat die Deutsche dafür die richtigen Konzepte? In ihrer Rede zur Lage der Union geht es auch um militärische Fähigkeiten.
Ein Angehöriger der uigurischen Minderheit in China geht in Ürümqi in der Unruheregion Xinjiang in Nordwestchina vorbei an chinesischen Sicherheitskräften.
Ein Angehöriger der uigurischen Minderheit in China geht in Ürümqi in der Unruheregion Xinjiang in Nordwestchina vorbei an chinesischen Sicherheitskräften. Foto: Diego Azubel/dpa
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EU verhängt gegen China Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen

Die EU hat auf die Unterdrückung der Uiguren in China lange nur mit Appellen reagiert. Damit ist nun Schluss - trotz deutlicher Warnungen des chinesischen EU-Botschafters.
23.08.2020, Belarus, Minsk: Tausende Menschen versammeln sich auf dem Platz der Unabhängigkeit zu einem Protest. Die Demonstranten gehen in der belarussischen Hauptstadt und in anderen Städten auf die Straße und drängen weiterhin auf den Rücktritt von Präsident Lukaschenko. Foto: Ulf Mauder/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Machtpoker in Minsk: Neuer Übergangsrat kämpft gegen Lukaschenko

Zum ersten Mal seit 26 Jahren erkennt die EU Lukaschenko quasi nicht mehr als Präsident von Belarus an. Ein neuer Übergangsrat will nun den Dialog für einen Machttransfer gestalten.
27.11.2019, Griechenland, Lesbos: Ein Migrant mit seinem Sohn schaut aus dem Fenster, als der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge Grandi (nicht im Bild) das Flüchtlingslager Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos besucht. Foto: Angelos Tzortzinis/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Neue Flüchtlingspolitik? Geschlossene Lager auf griechischen Inseln

Bestehende Flüchtlingslager schließen, neue geschlossene Zentren nur für Abschiebekandidaten aufbauen, die griechischen Inseln entlasten - Athen kämpft um Lösungen in der Flüchtlingskrise. Die Menschen einzusperren, stößt dabei auf Kritik.
Staats- und Regierungschefs der EU und der Arabischen Liga stehen für ein Familienfoto während des Gipfels der Europäischen Union (EU) und der Liga der Arabischen Staaten (LAS) im Kongresszentrum Sharm El Sheikh zusammen.
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EU sucht Nähe zur arabischen Welt – Gipfel berät über Krisenherde

Kann die EU zur Lösung der Konflikte in der arabischen Welt beitragen? Zumindest wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Co die Region nicht ganz dem Einfluss von China, Russland und USA überlassen.
ARCHIV - 19.12.2018, ---: HANDOUT - Das am 28.12.2018 zur Verfügung gestellte Foto der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch zeigt das Schiff Sea-Watch 3 vor der libyschen Küste. (zu "Rettungsschiffe weiter ohne Hafen - «Lage ist sehr angespannt»" vom 05.01.2019) Foto: Chris Grodotzki / Jib Collective/Sea-Watch.org/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Flucht ohne Ausweg – Europas «Anti-Solidaritäts-Rennen»

Es ist ein trauriger Wettkampf, den Europa sich liefert. Fast zwei Wochen brauchen die Mitgliedstaaten, um nicht mal 50 aus Seenot gerettete Migranten untereinander aufzuteilen. Und nichts sieht danach aus, dass sich daran schnell etwas ändert.
Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz kommt in Berlin in den Fernsehstudios in Adlershof an. Hier findet am Abend das TV-Duell mit Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und Herausforderer Schulz (SPD) statt. Foto: Michael Kappeler/dpa
Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schu... […]

Schulz für Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Jetzt ist sie wieder da, die Debatte über ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Auslöser ist die Festnahme zweier weiterer Deutscher im Urlaubsort Antalya.
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