Die Nato
Die Nato ist ein politisches und militärisches Bündnis. Ihr wichtigstes Ziel ist die Verteidigung und Sicherheit ihrer 31 Mitgliedstaaten in Europa und Nordamerika.
Wie wird der Ukraine-Krieg enden?
Am Freitag ist es ein Jahr her, seit Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine begann. Können sich Expertinnen und Experten ein Szenario für ein Ende des Krieges vorstellen?
Vier Jahre DSGVO: Bürokratisches Monster oder Datenschutzvorbild?
An der Datenschutz-Grundverordnung scheiden sich die Geister. Viele Firmen sehen in dem Regelwerk ein teures, sperriges EU-Bürokratiemonster. Datenschützer dagegen feiern, dass die Verbraucherschutzrechte der Menschen spürbar verbessert worden seien.
EU bekommt neue Eingreiftruppe – Deutschland bietet Soldaten an
Schon vor dem Krieg in der Ukraine arbeitete die EU an einem neuen sicherheitspolitischen Konzept. Nun geht es schnell. Bis 2025 soll eine neue Eingreiftruppe stehen. Wird Europa dadurch militärisch handlungsfähiger?
Krieg in der Ukraine – Ringen um Sicherheit in Europa
Erst hat Putin die Unabhängigkeit der Separatistenregionen Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt. Dann bestätigen die Behörden in Kiew das Vordringen der prorussischen Kräfte auf das von ukrainischen Regierungstruppen kontrollierte Gebiet. Nach dem Einmarsch in die Ukraine 2014 verstößt Putin das zweite Mal gegen das Völkerrecht. Russland hat nach den Worten von Biden «vorsätzlich» […]
EU-Staaten beschließen neue Auto-Sicherheitssysteme ab 2022
Brüssel - Die EU-Staaten haben endgültig eine Reihe verpflichtender Sicherheitssysteme für Neuwagen ab 2022 beschlossen. Die neue Regelung sieht zahlreiche neue Sicherheits- und Assistenzsysteme vor. Unter anderem soll es in allen neuen Fahrzeugen eine Vorrichtung für den Anschluss einer Alkohol-Wegfahrsperre geben. Die Entscheidung fiel bei einem Treffen der EU-Finanzminister am Freitag (8. November) in Brüssel. Die politische […]
Mehr Einfluss, mehr Macht: EU-Agenda bis 2024
Vor der Europawahl war viel die Rede von Aufbruch und Neustart der Europäischen Union. Nun setzt sich die Gemeinschaft neue Ziele für die kommenden fünf Jahre. Große Überraschungen sind nicht dabei.
Happy End beim Brexit? Fünf Szenarien zum Ausgang des Dramas
Während sich die Brexit-Unterhändler in Brüssel aufeinander zubewegen, droht die wackelige Minderheitsregierung in London auseinanderzufliegen. Noch ist nichts entschieden. Diese fünf Szenarien sind denkbar.
Maas fordert stärkeren europäischen Beitrag zur Sicherheit
Ein Gefühl des Umbruchs in der Welt ist bei den Vereinten Nationen förmlich zu spüren, sagt Außenminister Maas. Deutschland und die EU müssten für Sicherheit und Stabilität in einer neuen Weltordnung mehr leisten. Nötig sei «mehr Mut» für schwierige Debatten.
Macron: Europa darf Sicherheit nicht mehr nur den USA überlassen
Die EU-Partner sollen mehr Verantwortung für ihre eigene Verteidigung übernehmen, fordert der französische Staatschef. Dazu soll auch die gegenseitige Beistandspflicht der EU-Staaten «mehr Substanz» bekommen.