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Wahlen in der EU

Abstimmungen in Zeiten der Pandemie
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Millionen Europäer werden im Jahr 2021 ihre Stimme abgeben - in Zeiten von Corona. In mehreren EU-Ländern finden Parlamentswahlen sowie Wahlen auf regionaler und kommunaler Ebene statt. Gewählt wird etwa in Deutschland, Frankreich, Bulgarien, Zypern, Tschechien und den Niederlanden. Wird die Pandemie dabei ihre Spuren hinterlassen und die politische Landschaft verändern? Und wie meistern diese Staaten die Herausforderung, sichere Wahlen im Rahmen der jeweiligen Corona-Maßnahmen abzuhalten?
ILLUSTRATION - Die niederländische Flagge und die Europa-Flagge, aufgenommen am 16.03.2017 nahe dem Parlament in Den Haag (Niederlande). Die rechtsliberale Partei des amtierenden niederländischen Ministerpräsidenten Rutte ist als stärkste Kraft aus der Parlamentswahl am 15.03. hervorgegangen, Rechtspopulist Wilders blieb mit seiner Partei für die Freiheit (PVV) weit hinter den Erwartungen zurück. Foto: Daniel Reinhardt/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++
ILLUSTRATION - Die niederländische Flag... […]

Frankreichs Präsident: Eine Richtungsentscheidung für die EU

Der amtierende Staatspräsident Emmanuel Macron konnte sich bei den Wahlen im April gegen seine rechte Herausforderin Marine Le Pen durchsetzen. Der Ausgang wurde jedoch als Warnschuss für Macron in dem gesellschaftlich tief gespaltenen Land gewertet. Auch bei den Parlamentswahlen muss er bangen, hier kommt die größte Konkurrenz von der anderen Seite: dem neuen Linksbündnis.
Präsident Macron in Berlin
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron spricht bei seinem Besuch in Berlin im Bundeskanzleramt.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron s... […]

Frankreich hat gewählt, Frankreich hat die Wahl

Nachdem Emmanuel Macron als Präsident im Amt bestätigt wurde, stehen jetzt die Parlamentswahlen an. Viele hatten sich hinter dem Präsidenten versammelt, um die rechte Kandidatin Marine Le Pen zu verhindern. Aber sagt das auch etwas über die Beliebtheit des Amtsinhabers aus? Welche Herausforderungen muss Macron jetzt angehen und wie ist es um das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich bestellt?
Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, nimmt an einer Pressekonferenz nach dem Nato Sondergipfel im Nato Hauptquartier teil. (zu dpa: «Macron will bei einzigem großen Wahlkampfauftritt bei Paris punkten»)
Emmanuel Macron, Präsident von Frankrei... […]

Politisches Beben ausgeblieben: Franzosen wählen erneut Macron

Ein Schock à la Brexit oder der Wahl von Ex-US-Präsident Trump ist ausgeblieben. Frankreichs Präsident Macron gewinnt eine Stichwahl gegen die EU-Skeptikerin Le Pen. Doch ein strahlender Triumph sieht anders aus.
Olaf Scholz geht zum Rednerpult
Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz bei einem virtuellen Treffen der Eurogruppe im Dezember. Foto: Fabian Sommer/dpa
Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz ... […]

Die neue Regierung der Bundesrepublik Deutschland und die EU

«Mehr Fortschritt wagen» ist der Titel der Koalitionsvereinbarung der SPD, der Grünen und der FDP. Die neue Regierungskoalition aus den drei Parteien hat den Aufbruch im Blick. Außenpolitisch spricht sich Scholz klar für die Stärkung der Europäischen Union aus. Er sagt: «Das Gelingen Europas ist unser wichtigstes nationales Anliegen.»
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