Sicherheit und Verteidigung

Ein Kontinent wappnet sich für die Krisen der Welt
Die EU ist in Sicherheitsfragen näher zusammengerückt. Ende 2017 beschlossen 25 Mitgliedsstaaten die „Permanent Structured Cooperation (Pesco)“. Darin verpflichten sie sich zur Schaffung einer ständigen militärischen Zusammenarbeit mit gemeinsamen Rüstungsprojekten.
Während sich das Vereinigte Königreich und seine starke Armee darauf vorbereiten, die EU zu verlassen, entstehen mit der Bedrohung durch die Islamisten, den wachsenden Spannungen mit Russland und der Flüchtlingskrise neue Herausforderungen für die Sicherheit des Kontinents. Werden die europäischen Länder mit ihrer neuen gemeinsamen Verteidigungsstruktur ihre Beziehungen zur NATO neu definieren? Wird die EU diesen neuen Herausforderungen gerecht werden?
Demonstranten mit einer Putin und Trump-Maske und einer Merkel-Maske stehen sich mit Raketen-Modellen auf dem Pariser Platz gegenüber. Sie protestieren mit der Aktion gegen das drohende Aus des INF-Abrüstungsabkommen zwischen Russland und den USA. Das Abkommen über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Forces) wollen die USA auflösen. Foto: Paul Zinken/dpa
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Besorgnis bei Europäern über Ende von INF-Abrüstungsvertrag

«Wir die Leidtragenden»: Mit Aussagen wie diesen kommentieren europäische Außenminister das bevorstehende Aus für eine der weltweit wichtigsten Abrüstungsverträge. Direkte Kritik an den USA wagt allerdings kaum einer.
ARCHIV - 12.11.2016, Baden-Württemberg, Rottweil: ILLUSTRATION - Ein Mann benutzt die beleuchtete Tastatur eines Laptops. (Zu dpa "EuGH: Zugang von Familie befreit nicht für Haftung für Filesharing") Foto: Silas Stein/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Gegen Online-Kriminalität: EU-Projekt Titanium startet in Praxisphase

Das europäische Projekt soll bei der Ermittlung krimineller Handelsströmungen im Darknet gerichtsfestes Beweismaterial liefern.
ARCHIV - 18.11.2018, Berlin: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geben sich nach einer gemeinsamen Pressekonferenz die Hände. (zu dpa «Kernelemente des Deutsch-französischen Vertrags von Aachen» vom 21.01.2019) Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Vertrag von Aachen: Merkel und Macron beschwören Einheit Europas

In Zeiten von Brexit, Trump und Populisten erneuern Merkel und Macron die deutsch-französische Freundschaft. Zentrales Element: Die gemeinsame Verteidigungspolitik.
Die Fregatte «Augsburg» der Deutschen Marine verlässt den Marinehafen. Die Fregatte «Augsburg» wird die Aufgaben des Tenders «Mosel» übernehmen und den deutschen Anteil im Einsatz der Operation «Sophia» übernehmen. (zu dpa "EU-Staaten wenden Ende von Marineeinsatz vor Libyen ab" am 21.12.2018)
Die Fregatte «Augsburg» der Deutschen […]

EU-Staaten wenden Ende von Marineeinsatz vor Libyen ab

Der europäische Marineeinsatz gegen Schleuserkriminalität in Libyen kann zumindest bis Ende März weiterlaufen. Im Verteidigungsministerium in Berlin wird aufgeatmet - auch wenn man weiß, dass ein schwieriges Problem nur vertagt ist.
ARCHIV - 11.09.2018, Berlin: Außenminister Heiko Maas im Interview in den Räumen der Deutschen Presse-Agentur. (zu dpa: "Maas: Weltgemeinschaft drängt auf deutschen Beitrag zur Sicherheit" am 08.10.2018) Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Maas fordert stärkeren europäischen Beitrag zur Sicherheit

Ein Gefühl des Umbruchs in der Welt ist bei den Vereinten Nationen förmlich zu spüren, sagt Außenminister Maas. Deutschland und die EU müssten für Sicherheit und Stabilität in einer neuen Weltordnung mehr leisten. Nötig sei «mehr Mut» für schwierige Debatten.
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