Sicherheit und Verteidigung

Ein Kontinent wappnet sich für die Krisen der Welt
Die EU ist in Sicherheitsfragen näher zusammengerückt. Ende 2017 beschlossen 25 Mitgliedsstaaten die „Permanent Structured Cooperation (Pesco)“. Darin verpflichten sie sich zur Schaffung einer ständigen militärischen Zusammenarbeit mit gemeinsamen Rüstungsprojekten.
Während sich das Vereinigte Königreich und seine starke Armee darauf vorbereiten, die EU zu verlassen, entstehen mit der Bedrohung durch die Islamisten, den wachsenden Spannungen mit Russland und der Flüchtlingskrise neue Herausforderungen für die Sicherheit des Kontinents. Werden die europäischen Länder mit ihrer neuen gemeinsamen Verteidigungsstruktur ihre Beziehungen zur NATO neu definieren? Wird die EU diesen neuen Herausforderungen gerecht werden?
ARCHIV - 03.01.2018, Berlin: Demonstranten protestieren in Berlin vor dem Brandenburger Tor mit Fahnen und Transparenten. Friendsaktivisten wollen gegen eine militärischen Eskalation des Konflikts zwischen den USA und Iran protestieren. (zu «Kundgebung gegen Krieg zwischen Iran und USA am Brandenburger Tor») Foto: Paul Zinken/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Machtloses Europa? Welche Rolle die EU im Iran-Konflikt spielen kann

Bedauern, Mahnen, Bitten: Die EU versucht es im Iran-Konflikt einmal mehr mit den Mitteln der Diplomatie.
Drei Kampfpanzer (v.l.) der Bundeswehr, vom Typ Leopard 2A6 und ein Schützenpanzer vom Typ Puma stehen bei einer Übung im Gelände. (zu dpa «Deutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekordmarke zu»)
Drei Kampfpanzer (v.l.) der Bundeswehr, […]

EU-Politiker fordern Stopp von Waffenexporten an die Türkei

Die EU-Parlamentarier haben eine starke Antwort auf die türkische Offensive in Nordsyrien gefordert, darunter einen sofortigen Stopp von Waffenexporten. Einige Politiker sehen ein Versagen beim eigenen Parlament.
Demonstranten mit einer Putin und Trump-Maske und einer Merkel-Maske stehen sich mit Raketen-Modellen auf dem Pariser Platz gegenüber. Sie protestieren mit der Aktion gegen das drohende Aus des INF-Abrüstungsabkommen zwischen Russland und den USA. Das Abkommen über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Forces) wollen die USA auflösen. Foto: Paul Zinken/dpa
Demonstranten mit einer Putin und Trump- […]

Besorgnis bei Europäern über Ende von INF-Abrüstungsvertrag

«Wir die Leidtragenden»: Mit Aussagen wie diesen kommentieren europäische Außenminister das bevorstehende Aus für eine der weltweit wichtigsten Abrüstungsverträge. Direkte Kritik an den USA wagt allerdings kaum einer.
ARCHIV - 12.11.2016, Baden-Württemberg, Rottweil: ILLUSTRATION - Ein Mann benutzt die beleuchtete Tastatur eines Laptops. (Zu dpa "EuGH: Zugang von Familie befreit nicht für Haftung für Filesharing") Foto: Silas Stein/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Gegen Online-Kriminalität: EU-Projekt Titanium startet in Praxisphase

Das europäische Projekt soll bei der Ermittlung krimineller Handelsströmungen im Darknet gerichtsfestes Beweismaterial liefern.
ARCHIV - 18.11.2018, Berlin: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geben sich nach einer gemeinsamen Pressekonferenz die Hände. (zu dpa «Kernelemente des Deutsch-französischen Vertrags von Aachen» vom 21.01.2019) Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Vertrag von Aachen: Merkel und Macron beschwören Einheit Europas

In Zeiten von Brexit, Trump und Populisten erneuern Merkel und Macron die deutsch-französische Freundschaft. Zentrales Element: Die gemeinsame Verteidigungspolitik.
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