1,5 Billionen für den Wiederaufbau? EU-Kommission schmiedet Pläne

Brüssel – Die EU-Kommission erwägt ein über Anleihen finanziertes Wiederaufbauprogramm im Umfang von bis zu 1,5 Billionen Euro. «Ich könnte mir einen solchen Finanzrahmen vorstellen, entschieden ist aber noch nichts», sagte der für Wirtschaft zuständige Vizepräsident Valdis Dombrovskis auf eine entsprechende Frage des «Handelsblatts».

Neue Finanzierungsinstrumente

Die EU-Finanzminister hatten vorige Woche einen Wiederaufbau-Fonds für die Zeit nach der Corona-Krise verabredet, aber Details offen gelassen. Dombrovskis sagte dazu: «Uns ist wichtig, dass der EU-Haushalt im Mittelpunkt des Wiederaufbaus steht.» Die Kommission werde Ende April einen neuen Vorschlag für den mittelfristigen Finanzrahmen der Jahre 2021 bis 2027 machen.

Man arbeite an neuen Finanzierungsinstrumenten, fügte er hinzu: «Wir könnten den Wiederaufbaufonds mit Anleihen finanzieren, die mit einer Bürgschaft der Mitgliedsstaaten unterlegt werden.» Darüber werde voraussichtlich beim Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 23. April gesprochen.

Kurzarbeitergeld im europäischen Vergleich

«Offen für alle Optionen»

Ob und wie sich solche Anleihen von den umstrittenen Corona-Bonds unterscheiden, beantwortete Dombrovskis nicht. «Wenn von ‚Corona-Bonds‘ oder ‚Euro-Bonds‘ die Rede ist, stellen sich verschiedene Leute darunter sehr verschiedene Dinge vor», sagte er. «Wir brauchen erst einmal eine klare Definition, was das überhaupt ist.»

Die Kommission sei offen für alle Optionen, die der EU-Vertrag erlaube und über die sich die Mitgliedsstaaten einig seien. «Für Euro-Bonds gilt dies bekanntlich nicht», sagte Dombrovskis. Die von der Kommission erwogenen Anleihen hält er indes für zulässig.

Schon in der Schuldenkrise habe die Kommission Anleihen herausgegeben, und jetzt wieder bei dem Programm «Sure», mit dem Kurzarbeitergeld in den EU-Staaten unterstützt werden soll. Das sind Lohnzuschüsse für Firmen, die in der Krise trotz Auftragsmangels Mitarbeiter nicht entlassen. Dafür sollen die EU-Staaten 25 Milliarden Euro als Garantien hinterlegen. Mit dieser Rückendeckung nimmt die EU-Kommission bis zu 100 Milliarden Euro zu günstigen Konditionen am Kapitalmarkt auf und reicht sie nach Bedarf für Kurzarbeit an EU-Staaten weiter.

«Die Technik ist also keineswegs neu», sagte Dombrovskis. In dieser beispiellosen Krise sei es nötig, «aus alten Denkmustern auszubrechen».