Brüssel - Beim Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion unternimmt die EU den nächsten Schritt. Die EU-Verteidigungsminister haben am Dienstag (6. März) bei einem Treffen in Brüssel die Umsetzung von 17 konkreten Projekten beschlossen. Zudem verabschiedeten sie einen Fahrplan für die Umsetzung der Verteidigungsunion.
Ziel der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit, kurz Pesco, ist es, die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach vor dem Treffen der Verteidigungsminister von einem «historischen Moment».
An der Verteidigungsunion beteiligen sich neben Deutschland 24 weitere EU-Staaten. Lediglich Großbritannien, Dänemark und Malta sind nicht dabei. Deutschland übernimmt eine wichtige Rolle und wird fortan vier Projekte leiten. Unter anderem werden unter deutscher Führung ein Sanitätskommando, ein Trainingszentrum für Militärausbilder und Logistikdrehscheiben aufgebaut.
Eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU
Der Grundstein für die verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung war bereits im November bei einem gemeinsamen Treffen der Außen- und Verteidigungsminister gelegt worden. Die Möglichkeit, einer ständigen strukturierten Zusammenarbeit zwischen EU-Staaten war bereits 2009 mit dem Lissabon-Vertrag der EU geschaffen worden. Hintergrund war die Erkenntnis, dass das Einstimmigkeitsprinzip in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU immer wieder ehrgeizige Projekte ausbremst oder ganz verhindert.
Karte der EU-Länder, die sich an der Verteidigungsunion beteiligen
