Visa-Datenbank wird reformiert: Dokumenten-Scan und Fingerabdrücke

Brüssel - Eine Reform des Visa-Informationssystems soll für mehr Sicherheit im Schengen-Raum sorgen. Künftig sollen nicht nur Kurzzeitvisa, sondern auch Langzeitvisa und Aufenthaltsgenehmigungen von dem System erfasst werden. Darauf haben sich Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments geeinigt, wie der Rat der EU-Staaten mitteilte. Zudem soll der Austausch mit anderen EU-Systemen und -Datenbanken ausgebaut werden.

Das Visa-Informationssystem ist eine Datenbank, die seit 2011 die Vergabe von Kurzzeitvisa für den Schengen-Raum vereinfachen soll. Es hilft nationalen Behörden bei der Überprüfung von Ausländern aus Drittstaaten und verbindet die Konsulate der Mitgliedstaaten auf der ganzen Welt.

Da es im Schengen-Raum, dem 26 europäische Länder angehören, normalerweise keine stationären Grenzkontrollen gibt, können Reisende sich dort nach der Einreise frei bewegen. Im Mai 2018 hatte die EU-Kommission eine Reform des Visa-Informationssystems vorgeschlagen.

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Die neuen Vorgaben sehen nun unter anderem vor, dass künftig auch Informationen zu Langzeit-Visa und Aufenthaltsgenehmigungen in der Datenbank gespeichert werden. Zudem soll ein Scan der Personaldatenseite des jeweiligen Reisedokuments eingespeist werden. Dies werde auch bei der Rückführung irregulärer Migranten helfen, falls diese ihren Ausweis nicht mehr vorliegen hätten, hieß es. In diesem Fall werde das Herkunftsland womöglich den gespeicherten Scan akzeptieren.

Bevor ein Visum vergeben wird, sollen die Daten künftig automatisch mit etlichen EU-Datenbanken abgeglichen werden. Personen zwischen 6 und 75 müssen künftig außerdem einen Fingerabdruck abgeben. So soll der Kampf gegen Kinderhandel gestärkt werden.

Zugang zu allen notwendigen Informationen

«Das Visa-Informationssystem für den Schengen-Raum wird entscheidend gestärkt und erweitert. Wir schließen Lücken, die zuvor in unseren Informationssystemen und deren Zusammenspiel bestanden», sagte die CDU-Europaabgeordnete Lena Düpont. Künftig hätten europäische Grenzschutzbeamte Zugang zu allen notwendigen Informationen «wie Kurzzeit- und Langzeitvisa, bereits erfassten Reisedokumenten und Fingerabdrücken, unter Beachtung der EU-Datenschutzstandards».

Letzte Details stehen noch aus, sollen von EU-Staaten und Europaparlament jedoch bis Ende des Jahres geklärt werden.