Brüssel mahnt mehr Entschlossenheit bei Abschiebungen an

Brüssel/Berlin – Im Kampf gegen die Flüchtlingskrise hat die EU-Kommission mehr Entschlossenheit bei Abschiebungen von den EU-Mitgliedstaaten gefordert. «Dies ist der Moment, mehr zu tun und in ganz Europa die Rückführungsverfahren zu straffen, aber auch die Zusammenarbeit mit Drittstaaten zu verbessern», sagte der für Migration und Inneres zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos der Zeitung «Die Welt» (Mittwoch). «Wir müssen mutiger sein und zusammen ein europäisches Rückführungssystem aufbauen», forderte Avramopoulos.

«Es ist nicht akzeptabel, dass diejenigen, die kein Bleiberecht in der EU haben, irregulär oder heimlich in den Mitgliedsländern bleiben», sagte der EU-Kommissar. Deshalb müssten die Mitgliedsländer die Koordination zwischen allen Behörden verbessern, die an dem Rückführungsprozess beteiligt sind. Nur so könne sichergestellt werden, dass die Rückkehr auch effektiv durchgeführt werde.

«Wenn das Risiko besteht, dass Personen die Auflagen nicht erfüllen und sich mit Blick auf eine Rückführungsentscheidung der Zusammenarbeit verweigern, dann sollten die Mitgliedstaaten sie, wenn nötig, in Abschiebehaft nehmen», sagte Avramopoulos. Dabei müssten aber Grund- und Menschenrechte beachtet werden.