Die Nutzung der Inhalte ist kostenlos, es gelten jedoch Nutzungsbeschränkungen. Bitte besuchen Sie unsere FAQ für die Nutzungsbedingungen.
Wenn Sie auf den Download/Embed klicken, bestätigen Sie, dass Sie die Nutzungsbedingungen gelesen haben und respektieren werden.
Download

Geberkonferenz sagt weitere Millionenhilfen für Moldau zu

Deutschland und Frankreich ziehen ungeachtet jüngster Spannungen in Kernfragen wie der Unterstützung für die vom russischen Angriff auf die Ukraine hart getroffene Republik Moldau an einem Strang. Bei einer Geberkonferenz für die Ex-Sowjetrepublik in Paris sagte deutsche Außenministerin Annalena Baerbock zusätzliche deutsche Hilfen in Höhe von gut 32,3 Millionen Euro zu. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stellte Moldau weitere Hilfen in Höhe von 100 Millionen Euro in Aussicht.

Moldau wurde im Juni wie die Ukraine zum EU-Beitrittskandidaten erklärt. Das Land nahm zu Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine Hunderttausende Flüchtlinge, wovon rund 90 000 weiter im Land sind. Das zwischen Rumänien und der Ukraine liegende Moldau mit rund 2,6 Millionen Einwohnern ist eines der ärmsten Länder Europas.

Die deutschen Gelder sollten etwa für die Stärkung erneuerbarer Energien, die Förderung der Energieeffizienz und den Ausbau kommunaler Infrastruktur eingesetzt werden, hieß es von deutscher Seite. Russland hatte angedroht, Moldau den Gashahn zuzudrehen.

Moldau-Geberkonferenz sagt Winterhilfe zu

Baerbock betonte die europäische Geschlossenheit bei der Unterstützung für Moldau. «Wir lassen Moldau weder in Kälte noch in Dunkelheit noch in einer drohenden Rezession allein. Solidarität ist der Wert, der uns in Europa und in der EU ausmacht», sagte sie. «Es ist Putins Absicht, Abhängigkeiten durch Energielieferungen zu erpressen. Doch das wird nicht aufgehen. Moldau hat in der EU Freunde und Partner.»

Von dem Treffen gehe ein wichtiges Signal aus: «Wir werden den kalten Winter der russischen Aggression und Machtpolitik aus dem Kreml (...) gemeinsame Werte entgegenstellen.» Moldaus Präsidentin Maia Sandu bedankte sich für die fortdauernde Solidarität und Unterstützung für ihr Land.

Eine erste Geberkonferenz hatte es im April in Berlin und eine zweite im Juli in Bukarest gegeben. Dabei kamen insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro zusammen, die als mittelfristige Unterstützung zugesagt wurden. Das entspricht etwa einem Zehntel der jährlichen Wirtschaftsleistung des Landes. Bei den Geldern handelt es sich zum Teil um Budgethilfen, um zinsgünstige Kredite und um längerfristige Förderung etwa im Energiebereich. Wie viel zusätzliche Hilfe nun insgesamt in Paris zugesagt wurde, war zunächst nicht bekannt.

Baerbock sieht Paris und Berlin als Taktgeber in Europa

Baerbock sagte angesichts jüngster Spannungen zwischen Berlin und Paris, es gehe darum, «dass Deutschland und Frankreich gemeinsam einen Takt angeben, wenn es ihn denn braucht». Bei einem Auftritt mit ihrer französischen Amtskollegin Catherine Colonna betonte sie, man arbeite zusammen, «und zwar nicht, indem einer versucht, die erste Geige zu spielen, sondern indem wir uns gemeinsam ergänzen». Das zeige: «Wenn Europa zusammenstehen muss, weil unsere Werte, unser Zuhause verteidigt werden müssen, dann spielen wir zusammen.»

Auch bei der Klimakonferenz in Ägypten oder bei der Verurteilung des gewaltsamen Vorgehens der iranischen Regierung gegen Demonstranten zögen Berlin und Paris an einem Strang, sagte Baerbock.

Ende Oktober war der deutsch-französische Ministerrat kurzfristig vertagt worden - er soll nun Ende Januar nachgeholt werden. Der Schritt offenbarte das Holpern des deutsch-französischen Tandems.

Die Nutzung der Inhalte ist kostenlos, es gelten jedoch Nutzungsbeschränkungen. Bitte besuchen Sie unsere <a href="https://ednh.news/de/faq" target="_blank">FAQ</a> für die Nutzungsbedingungen.<br/>Wenn Sie auf den Download/Embed klicken, bestätigen Sie, dass Sie die Nutzungsbedingungen gelesen haben und respektieren werden.

Grafik: Verortung von Transnistrien